Hier werden einige wahre Begebenheiten
vorgestellt, welche hinter dem großen Teich passiert sind, die man gar
nicht glauben mag. Diese Urteile wurden gesprochen. - wie in Florida, wo
beispielsweise Frauen, die beim Frisör unter der Trockenhaube
einschlafen, einen Strafzettel erhalten, oder wo es für unverheiratete
Frauen streng verboten ist, sonntags mit dem Fallschirm abzuspringen.
Nun, die Vereinigten Staaten von
Amerika sind ein riesiges Land und so sind die Rechtssprechung,
Verordnungen und Gesetze auch zuweilen unterschiedlich. Das, was z.bsp.
in Washington einst Monika Lewinsky erlaubt war ist in Virginia Maryland
streng verboten. Ehebruch gilt dort als Straftat und der sexuelle
Verkehr zwischen Unverheirateten kann in Virginia auf der Anklagebank
enden. Andere Länder, andere Sitten.
Florida: Das Pubsen in der Öffentlichkeit
ist Donnerstags nach 18.00 Uhr ein Straftatbestand. Warum nur dann, weiß
eigentlich Niemand so recht - Donnerstags pupst man halt nicht nach
18.00 Uhr. Zumindest darf man sich halt dabei erwischen lassen. Ein
anderes Gesetz soll verheirateten Männern verbieten (nicht nur
Donnerstags, sondern immer) die Brüste ihrer Angetrauten zu küssen.
Wohl all denen, die in Grenzorten wohnen oder ohnehin froh wären,
endlich keine weiblichen Brüste mehr küssen zu müssen.
Klagen auf Teufel komm
raus............
US-Anwälte strangulieren
die Wirtschaft (Quelle: Spiegel-online). Kaum eine Branche in den USA
ist so einträglich und krisensicher wie das Geschäft mit
Unternehmensklagen. Der volkswirtschaftliche Schaden, oft aberwitzige
Milliardenforderungen, ist derartig gewaltig, dass Juristen mittlerweile
eine grundlegende Reform des Rechtssystems fordern.
So wurden gegen den
Tabakkonzern Philip Morris im Bundesstaat Illionis Klage eingereicht,
weil er seinen Kunden vorgetäuscht hätte, dass Light-Zigaretten
weniger gesundheitsschädlich seien. Der Konzern musste eine Kaution von
6 Millionen US-Dollar hinterlegen, um überhaupt eine Chance zu
erhalten, in Berufung zu gehen. Der Richter selbst hatte zunächst 12
Millionen US-Dollar verlangt. Die USA haben sich mittlerweile als Land
der Superlativklagen geoutet. Im Jahresdurchschnitt (!) liegen die
Entschädigungssummen bei 1,8 Millionen US-Dollar, dreimal soviel als
2000. Das Magazin "Der Spiegel" schrieb dazu:
"Offensichtlich ist kaum ein Erwerbszweig so einträglich und
krisensicher wie das Geschäft mit Unternehmensklagen. Tatsächlich ernährt
diese Schattenindustrie heute mehr Menschen als etwa der Flugzeugbau.
Und längst geht es nicht mehr um hehren Verbraucherschutz oder wirklich
entstandenen Schaden. Schon ein Gefühl kann für eine Millionenklage
reichen ..."
So wurde
in Fayette ( Mississippi - 1853 Einwohner) der Moderator und die
Produzenten des TV-Magazins "60 Minutes" verklagt, weil neun
Einwohner des kleinen Ortes durch einen Fernsehbeitrag des Magazins nun
unter "emotionalen Schmerzen" und "beschädigter
Lebensfreude" zu leiden habe. Eine Milliarde Dollar wollen sie dafür.
Und noch einmal 9 Milliarden, die durch eine Klage gegen den Sender CBS,
der Standort produziert, erreicht werden sollen, sowie gegen den
Medienriesen Viacom, dem CBS gehört. Die Klagebegründung bezeichnet
"Spiegel-online" als ein 'Witz', denn, so berichtet das
Magazin, "in dem Fernsehbeitrag habe CBS über den Umstand
berichtet, dass die Zahl der beim Bezirksgericht in Fayette
eingereichten Zivilklagen, in denen US-Großkonzerne zu den
Beschuldigten gehören, die Zahl der Einwohner des gesamten Bezirks
Jefferson Country übersteigt. "Jackpot-Justiz" nannte das der
Moderator und sprach davon, dass es wohl nirgendwo sonst in Amerika so
leicht sei, Geschworene zu einem Millionen-Dollar-Urteil zu bewegen
...."
Es wird munter
drauflosgeklagt...
Nach
seriösen Schätzungen geben Unternehmen in den USA pro Jahr rund 200
Milliarden Dollar für die anfallenden Verfahrenskosten aus. Das sind
fast zwei Prozent der Wirtschaftsleistung der gesamten Vereinigten
Staaten. Bei einigen Produkten, die als besonders klageanfällig gelten,
sind inzwischen gut 20 Prozent des Preises in Wahrheit Prämien für die
Rechtschutzversicherer. Inzwischen kann man in Amerika für fast alles
Regress fordern: weil man sich an einem Hot Dog verschluckt hat, oder
von der Leiter gefallen ist. Weil man raucht, trinkt, oder zu viel im
Casino spielt; weil man zu dick ist - oder zu dünn. Die Unternehmen
versuchen, sich gegen die Haftungsklagen zu schützen, indem sie ihre
Produkte immer neue Warnhinweise pappen: Drucker-Kartuschen tragen die
Aufschrift "Nicht zum Verzehr geeignet", auf Babyrollern
steht, dass man seine Kinder vor dem Zusammenklappen bitte herausnehmen
soll ....
Bei dem
Spiel können die Firmen nicht gewinnen. Zigarettenpackungen warnen in
Amerika seit Mitte der sechziger Jahre vor den mit dem Rauchen
verbundenen Gesundheitsgefahren. Jetzt argumentieren die Anwälte, dass
ihre Mandanten diese Warnungen nicht hätten befolgen können, weil der
Zigarettenkonsum abhängig mache. Jedes Bagatellverfahren kann zu einem
Millionen-Dollar-Prozess aufgeblasen werden. "Wir haben uns angewöhnt,
bei jedem Fehler und bei jedem Missgeschick nach Jemanden zu suchen, den
wir verantwortlich machen können", sagt Catherine Crier, früher
Staatsanwältin, dann Richterin. Jetzt moderiert sie bei dem
Justizsender Court TV. "Wir haben uns zu einer Opferkultur
entwickelt und der soziale Preis, den wir dafür zahlen, ist vielleicht
noch höher, als der ökonomische".
Besonders 'abgefahren'
ist ein Fall aus Charlotte, NC, wo ein dort ansässiger Anwalt
sich wohl mit einer besonders spitzfindigen Idee
profilieren wollte: Er erwarb eine Kiste hochwertiger teurer Zigarren
und versicherte diese unter gegen Feuerschaden. Nachdem er schließlich
die Zigarren aufgeraucht hatte, meldete er der Versicherung eine
"Serie von kleinen Feuerschäden" und bat um zügige
Schadensregulierung ... Die Versicherung weigerte sich zu bezahlen und
verwies mit Recht darauf, dass es die Bestimmung einer Zigarre sei,
angezündet und geraucht zu werden. Der Anwalt klagte und gewann den
Prozess. Zwar erklärte der Richter, dass er persönlich die Forderung
des Klägers als unverschämt ansehe, doch die abgeschlossene
Versicherungspolice enthielte keine entsprechenden Haftungsausschlüsse
und besage klar, dass die Zigarren des Klägers gegen jegliche Art von
Feuer versichert seien; folglich müsse die Versicherung den durch Feuer
entstandenen Pseudoschaden auch bezahlen. Und der belief sich immerhin
auf 15.000 US-Dollar! Der eigentliche Gag an dieser Geschichte ist, dass
die Versicherung das Urteil annahm, ohne das Recht auf ein
Berufungsverfahren in Anspruch zu nehmen, und dem Kläger ohne zu murren
einen entsprechenden Scheck überreichte. (Ihr ahnt schon was nun folgte
... ?) Kaum war der Scheck vom Kläger eingelöst worden, zeigte die
Versicherung nun den Anwalt wegen 24 Fällen von Brandstiftung an. Der
Mann wurde sofort verhaftet (strafrechtliches Vergehen) und mit Hinweis
auf seine zivilrechtliche Klage und dessen Angaben vor Gericht, schließlich
wegen vorsätzlicher Inbrandsetzung von versichertem Eigentum zu 24
Monaten Freiheitsentzug (ohne Bewährung) und zu einer Geldstrafe in Höhe
von 24.000 US-Dollar verurteilt.
Auch im Bundesstaat
Alabama mischt der Gesetzgeber im Doppelbett die Karten kräftig mit.
Sexueller Verkehr ist hier nur in der "Missionars-Stellung"
erlaubt und Frauen ist es untersagt Sex-Spielzeug zu besitzen. Wen
wundert es da noch, das Alabama das Dominospielen am Sonntag unter
Strafe stellt?.
In New York wurde gegen
die Fast-Food-Kette McDonalds im Namen Übergewichtiger eine
Millionenklage eingereicht, weil diese nach dem übermäßigen Verehr
von Hamburgern nun an Diabetes und Bluthochdruck leiden. Das Gericht hat
aber die Klage schließlich abgelehnt, weil ihm die Beweislage doch zu dünn
erschien. Daraufhin versuchte es der Anwalt mit Firmen, deren Diätmittel
nicht den gewünschten Erfolg hatten.
Schon alles ziemlich
merkwürdig, oder?
In Pittsburg (Pensylvania)
ist es z.bsp. illegal im Eisschrank zu schlafen und in Tampa Bay steht
sonntags ab 18:00 Uhr der Verzehr von Hüttenkäse unter Strafe, während
man in Norfolk (Virginia) keine Seemöwen bespucken darf. Dafür darf
man vermutlich - legt man das Gesetz von Stafford korrekt aus - seine
Frau tagsüber auf den Stufen des dortigen Gerichtsgebäudes verprügeln.
Ab 20:00 Uhr, so will es das Gesetz, ist dieses jedenfalls verboten.
In den ersten Monaten des
Jahres 2003 stolperte eine New Yorker Ärztin beim Joggen im Central
Park über ihre Schürsenkel und verklagte den Schuhhersteller (Nike).
Es geht um eine partielle Bänderdehnung im Handgelenk und um eine
Forderung von sage und schreibe zehn Millionen Dollar.
Viele Unternehmen
versuchen sich nun mit den seltsamsten Warnhinweisen vor möglichen
Haftungsklagen zu schützen. So tragen inzwischen die Drucker-Katuschen
eines Herstellers den Vermerk, dass diese "nicht zum Verzehr
geeignet seien", und auf den Babybuggies eines Spielzeugfabrikanten
steht, dass man die Kinder vor dem Zusammenklappen bitte herausnehmen
soll.
Derartige Prozesse verändern
oft zwangsläufig auch die Gesetzeslage in einem Bundesstaat und dabei
kommt es zuweilen zu den absonderlichsten Vorschriften. So hat nun
Alabama ein neues Gesetz erhalten, welches das Führen eines Fahrzeuges
mit verbundenen Augen verbietet, oder das das Tragen eines falschen
Bartes in der Kirche verboten ist, Aber man darf dort entgegen
Einbahnstraßen fahren, wenn man vorne am Wagen eine Laterne anbringt
(!). In der Stadt Jasper ist es hingegen Ehemännern untersagt ihre
Gattinnen mit Stöcken zu prügeln, die dicker sind als der Daumen des
Gatten.
In Montgomery ist es nun
gesetzlich verboten auf offener Straße einen Regenschirm aufzuspannen
und in Baltimore darf man keine Heuballen mehr aus dem ersten
Obergeschoss werfen. Ocean City verbietet gar während des Schwimmens im
Meer zu essen und in Minnesota wurde nicht nu das Nacktschlafen
untersagt, sondern inzwischen auch das Überqueren der Landesgrenze mit
einem lebenden Huhn auf dem Kopf. Die Gemeinde Hawthome verbietet es
"das Rückwärtsgehen und dabei einen Hamburger zu verzehren"
unter Strafe.
Noch ein paar
Schadenersatz-Prozess-Urteile...?
1994 sprach ein Gericht
des Staates New Mexiko der 81-jährigen Stella Liebeck 2,9 Millionen
Dollar zu, weil sie sich bei McDonalds beim Verschütten einer Tasse
Kaffee Verbrennungen dritten Grades an Beinen, Geschlechtsteilen und
Hinterbacken zugezogen hatte.
Mery Grazinski aus
Oklahoma City kaufte im November 2000 ein brandneues Motor Home der
Marke Winnebago von 10m Länge. Als er nach erfolgtem Kauf des Vehikels
auf der Heimfahrt war, beschleunigte er auf der Autobahn auf 110 km/h
und verlies den Fahrersitz, um sich hinten in der Kabine einen Kaffee
zuzubereiten. Natürlich geriet das Motor Home über den Straßenrand
hinaus und drehte sich mehrere Male um sich selbst. Mr. Grazinski
verklagte Winnebago, da die Firma im Handbuch des Fahrzeuges nicht ausdrücklich
darauf verwiesen hatte, man dürfe während der Fahrt das Steuer nicht
verlassen, um sich einen Kaffee zuzubereiten. Er erhielt 1,75 Millionen
Dollar zugesprochen, zzgl. ein neues Motor Home. Winnebago brachte in
der Folge eine solche Ergänzung in ihr Handbuch ein, für den Fall,
dass weitere Idioten ihre Fahrzeuge erwerben sollen ... ;-)).
Wen wundert es also da
noch, wenn man in Alaska inzwischen "keine Elche aus dem fliegenden
Flugzeug werfen darf"?
Der Bundesstaat Minnesota
verbietet das Überqueren der Landesgrenzen mit einer Ente auf dem Kopf
(!) und in Baltimore ist allen Ernstes das Mitbringen von Löwen in
Kinos untersagt. Vorsicht - man darf dort auch Minderjährigen in der
Woche nach Ostern keine Hühner verkaufen! Aber die USA haben och
einiges mehr zu bieten: so wurde in Norfolk (Virginia) das Bespucken von
Seemöwen unter Strafe gestellt und in Alabama das Ringen mit Bären
verboten. In Oklahoma ist es untersagt Hunden gegenüber eine Grimasse
zu schneiden und Hunde in Gruppen von drei und mehr Tieren auf
Privatgrundstücken benötigen eine schriftliche Einverständniserklärung
aller Besitzer um sich dort aufhalten zu dürfen. Der Walfang ist in
Oklahoma (einem Binnenstaat) ebenfalls untersagt. New York verbietet,
vermutlich nicht um die Fische im Hudson nicht zu erschrecken, das
"Pfeifen unter Wasser".
Kara Walton aus Delaware
stürzte bei de Versuch eine Restaurantzeche in Höhe von 3,50 Dollar zu
prellen aus dem Toilettenfenster und verlor dabei zwei ihrer Zähne. Und
obwohl sie selbst diesen ungewöhnlichen Fluchtweg gewählt hatte,
verklagte sie das Restaurant. Das Gericht hatte ein Einsehen und gab
Kara Walton recht. Der Restaurantbesitzer musste 12.000 Dollar, plus die
kompletten Zahnarztkosten bezahlen.
780.000 Dollar wurden von
einem Gericht in Texas der Klägerin Kathleen Robertson zugesprochen.
Sie war in den Gängen eines Supermarktes über ein umherlaufendes Kind
gestolpert und hatte sich dabei einen Knöchel verstaucht. Dass es sich
dabei um ihr eigenes Kind handelte wurde im Urteil nicht berücksichtigt.
500.000 Dollar wurden dem
Einbrecher Terrence Dickson von einem Gericht in Pennsylvania
zugesprochen, Beim Einbruch in ein Haus verschloss sich die Garagentür
hinter dem Einbrecher, des es auch nicht schaffte, diese wieder zu
verlassen. Da die Bewohner des Hauses verreist waren litt der
Eingeschlossene 8 Tage unter großen seelischen Qualen, da er sich zudem
nur mit Hundetrockenfutter und einigen Dosen Pepsi-Cola ernähren
konnte, bis man ihn schließlich fand. Ob die Hausbesitzer ihr Haus
verkaufen mussten, um eine halbe Million locker zu machen, ist leider
nicht bekannt.
Carl Truman, 19-jährig,
erhielt 74.000 Dollar, zzgl. Arztkosten, zugesprochen, weil ihm sein
Nachbar mit seinem Honda Accord über die Hand gefahren war. Mr. Truman
hatte offenbar übersehen, dass sein Nachbar am Steuer seines Autos saß,
als er daran war, dessen Raddeckel zu stehlen .... ;-)).
Jerry Williams, Arkansas,
verdiente 14.500 Dollar, zzgl. Arztkosten, nachdem er vom Hund des
Nachbarn gebissen worden war. Der Hund war innerhalb der eingezäunten
Liegenschaft des Nachbarn angekettet. Die Summe fiel nicht so hoch aus
wie erhofft, weil das Gericht anerkannte, dass der Hund vielleicht ein
klein wenig provoziert war durch die Tatsache, dass Mr. Williams mit
einem Schrotgewehr auf ihn schoss ... ;)).
Ein Restaurant in
Philadelphia wurde dazu verurteilt Aber Carson 113.000 Dollar
auszuzahlen, nachdem sie sich das Steißbein gebrochen hatte, weil sie
auf verschütteten Sodawasser ausgerutscht war. Dieses war auf den Boden
gelangt, weil Ms. Carson 30 sec. zuvor ihrem Freund ihr Glas Sodawasser
während eines Streites an den Kopf geworfen hatte.
Weiteres ist mir nicht
bekannt, sollte es dennoch weiteres geben, so wird dieses umgehend hier
mit eingefügt.
